Vlog, Videoblog: Lothar de Maiziere: Deutsche Wiedervereinigung
30. April 2007
Interview mit Lothar de Maiziere und Uwe Müller (Quicktime-Video)
Die Wiedervereinigung und das Prekariat
Der Eine war in der Wendezeit Ministerpräsident und später auch Außenminister der Noch-DDR, der Andere ist Journalist und Autor des Buches Supergau Deutsche Einheit. Die Rede ist von Lothar de Maizière, ehemals Musiker, dann Politiker und heute Anwalt und von Uwe Müller, Journalist bei der WELT.
Wir trafen de Maizière und Müller in Berlin und führten zwei getrennte Gespräche zum selben Thema. Im Wesentlichen ging es um die bestehenden Probleme in Ostdeutschland, die Ursachen und möglichen Lösungsansätze. Die Meinungen liefen erwartungsgemäß weit auseinander.
Die Deutsche Wiedervereinigung ist ein geschichtliches Ereignis, das zunächst einmal von beiden Seiten Deutschlands euphorisch begrüßt wurde. Im allgemeinen Glückstaumel wurden dann vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl „blühende Landschaften“ versprochen.
Eine aktuelle Umfrage im Ostgebiet brachte die Ergebnisse, dass 67% Angst vor den gegenwärtigen gesellschaftlichen Veränderungen haben, 56% ihr Leben als ständigen Kampf empfinden, 48% sich vom Staat allein gelassen fühlen und 22% eine generelle Verunsicherung fühlen (Quelle: TNS Infratest Sozialforschung). Das klingt nicht nach „blühenden Landschaften“, wobei man nicht vergessen darf, dass diese Worte Helmut Kohls in einer emotionalen Extremsituation gefallen sind und auch ein Spitzenpolitiker in die Situation geraten kann, mitgerissen zu werden von einer großen Freude. Dennoch war es eine eklatante Fehleinschätzung.
Die Angst vorm sozialen Abstieg sitzt tief und ist keineswegs paranoid, sondern absolut realistisch. Bis auf wenige Boom-Städte, wie etwa Jena oder Dresden, sieht es düster aus in ostdeutschen Landen. Hohe Arbeitslosigkeit, viele Pleiten vor allem kleiner Unternehmen, hohe Abwanderungsquoten junger, gut ausgebildeter Leute und vor allem kaum Aussicht auf Besserung in den nächsten Jahren. Im Gegenteil, der Abschwung Ost hat seinen Tiefpunkt noch längst nicht erreicht.
Und die Menschen im Westen haben genug vom Ost-Gejammer und von den riesigen Geldtransfers gen Osten. Die innere Wiedervereinigung scheint weniger denn je vollzogen. Lothar de Maizière zitiert in diesem Zusammenhang aus der Bibel: Als einst Moses sein geknechtetes Volk Israel aus Ägypten heraus führte und dieses Volk darüber klagte, so viele Entbehrungen auf sich nehmen zu müssen, rief er seinen Gott an und fragte, wie lange das wohl noch dauern würde. Und der Allmächtige antwortete: So lange, bis der letzte in der Knechtschaft Geborene gestorben wäre. Die biologische Lösung also ist es, die uns wahrhaft wiedervereinigt. Zwei Generationen braucht es demnach als „Opfer“, die dritte wird es überwunden haben. Das sind diejenigen, die nach 1990 geboren wurden. Das ist eine äußerst nüchterne, aber sehr realistische Einschätzung. Aber es ist nicht das drängendste Problem, das wir in Ostdeutschland haben.
25 % der Bevölkerung im Osten zählt zum sogenannten abgehängten Prekariat, um noch einmal oben genannte Studie zu zitieren, im Gegensatz zu 4 % im Westen – ein wirklich beunruhigender Fakt (früher war’s einfach die Unterschicht; das hat auch jeder, der selbiger angehörte, verstanden. Mit der Bezeichnung Prekariat werden sie sich wohl nicht mehr angesprochen fühlen und folglich noch ein bisschen weiter abgehängt.). Gemeint sind die meist über 35 Jährigen mit geringer Bildung und sehr hoher Arbeitslosenquote, die sich als Verlierer sehen und unter starker gesellschaftlicher Desorientierung leiden. Das bedeutet nichts anderes, als dass diese Menschen, bis auf wenige Ausnahmen, kaum eine Chance haben, noch mitzuhalten und den heutigen Anforderungen auf dem Arbeitsmarkt gerecht zu werden. Sie fühlen sich nicht nur als Verlierer, sie sind es auch. Wer im Osten lebt, weiß auch, wie es aussieht, das abgehängte Prekariat. Es kommt immer häufiger vor, dass morgens in der Straßenbahn halb verwahrloste Menschen sitzen und pöbeln, dass man Mütter mit Kindern sieht, die im Winter Sandalen tragen, keine Mützen auf dem Kopf, keine Handschuhe an den Händen. Das Netz am Kinderwagen ist voll mit Bierflaschen und die Zigarette im Mund bleibt auch drin, wenn das Kind schnell mit einer lieblos hingehaltenen Flasche gefüttert wird. Solche Bilder sind nicht selten, sie sind Alltag im Osten. Der Betrunkene im Stadtbild ist längst kein Ausnahmephänomen mehr. Da schaut man kaum mehr hin, da hat man sich über die Jahre dran gewöhnt. Manch einer wechselt mit despektierlichen Blicken die Straßenseite, denn mit stark alkoholisierten Leuten lässt sich nicht gut Kirschen essen. Die werden auch schnell mal handgreiflich. Sicherlich sind diese Bevölkerungsteile wiederum nur die schwächsten Glieder des Prekariats, dennoch ist es augenfällig, wie diese Gruppe wächst.
Aber wie geht es weiter? Was wird aus den Kindern dieser Menschen? Werden wir bald in Verhältnissen leben, die denen der USA ähneln? Wird es eine riesige Unterschicht geben, von der man sich durch Zäune und Sicherheitsdienste abgrenzt? Ist es vielleicht so, dass man eben nicht alle mitnehmen kann in eine Zukunft voller Arbeit und Wohlstand? Und, um wieder zurück zur Wiedervereinigung zu kommen, welchen Anteil haben die damals verantwortlichen Politiker an dieser Entwicklung? Denn die wirtschaftspolitische Vereinigung Deutschlands war desaströs. Das überaus komplizierte West-Regelwerk, über Jahrzehnte gewachsen und gereift, wurde dem Osten kurzerhand übergestülpt. Uwe Müller schreibt dazu in seinem Buch Supergau Deutsche Einheit: „Hätte sich die alte Bundesrepublik 1949 einem solchen Regelwahn unterworfen, wie er der früheren DDR ab 1990 zugemutet wurde – das westdeutsche Wirtschaftswunder wäre niemals zustande gekommen.“ Diese gewagte These lässt sich leider nicht beweisen, scheint aber durchaus logisch. De Maizière dagegen ist der festen Überzeugung, die Wiedervereinigung, so wie sie durchgeführt wurde, war alternativlos. Punkt.
Eines jedenfalls zeigt uns die gegenwärtige Entwicklung deutlich: Der linke Gleichheitsgedanke war und wird auch in Zukunft nicht mehr sein als eine Utopie. Es gibt eben diejenigen, die über weniger Fähigkeiten verfügen als andere; die in einem so komplexen und Dynamik erfordernden System, wie dem unseren, nicht in der Lage sind mitzuhalten. Und es gibt sie, die Eliten, die aufgrund hoher Intelligenz, mutigen Unternehmergeistes und diverser anderer Vorzüge im Prinzip in jedem System durchkommen. Die anderen werden aufgrund mangelnden Könnens oder auch Wollens niemals auf gleiche Augenhöhe kommen.
Immer öfter werden Stimmen laut, die weniger Staatsinterventionen und den Abbau der permanenten Regulierung fordern. Mehr Freiheit, größere Selbstverantwortung, das Leben mit allen Widrigkeiten eigenständig zu meistern, also das Sich-nicht-mehr-auf-den-Staat-verlassen wird vor allem von einigen Libertären und Konservativen gefordert. Daß dazu nicht alle in der Lage sind, kann nicht bestritten werden und das allein ist nicht dramatisch. Die Frage ist vielmehr, wie man damit umgeht. Akzeptiert man die Unterschicht und überlässt man sie sich selbst oder muß der Staat Lösungen finden, um dem Prekariat ein gesichertes Grundeinkommen zu zahlen? Verabschieden müssen wir uns hierzulande vermutlich von der schönen sozialdemokratischen Idee, allen Menschen ein hohes Lebensniveau bieten zu können. Die politische Realität ist eine andere. Letztlich treibt uns das Nachdenken über die Fehler der Wendezeit hin zu einer viel größeren Frage; die nach der Gesellschaftsordnung an sich.
Daniela Krien
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Kommentare
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6 Kommentare zu “Vlog, Videoblog: Lothar de Maiziere: Deutsche Wiedervereinigung”
01
Hallo,
schaue gerade im Net nach dem Thema Einigungsvertrag
(wenn auch zugegebenermaßen etwas spät), ob da alles mit rechten Dingen zugegangen ist… und bin dabei auf dies Site gestoßen.
Ich kann nur sagen, daß ich und Freunde 1990- da waren wir gerade 22- sehr skeptisch der Art und Weise und dem zeitlichen Verlauf von Wirtschafts- und Währungsunion und der polit. “Einigung” gegenüberstanden und uns so einigermaßen veralbert fühlten. Auch in Hinblick auf die bis dato vertretenen Bürgerinitiativen, von denen nichts mehr übrig geblieben zu sein scheint (außer dicken Bäuchen und feisten Gesichtern)
Mein nicht ganz blöder Onkel errechnete damals, daß der wirtschaftliche Tiefpunkt im Osten, also die Talsohle etwa 2015 erreicht sein dürfte- tröstlich, finde ich
Sehr interessant finde ich das Fazit und die damit gestellte Schlußfrage dieses Beitrages “nach der Gesellschaftsordnung”. Gut zu wissen, daß auch andere mal laut nachfragen und laut denken… gibt es denn da evt. schon eigene Ergebnisse und Ansätze, denn ich meine so wichtig es auch ist, solche Fragen zu stellen, um so schwerer dürfte eine zu realisierende Antwort sein- so eine Antwort, welche nicht den Teil der Lösung beinhaltet, der die Schwächsten der Gesellschaft (von denen ich nicht generell sagen möchte, daß sie deswegen automatisch die besseren Menschen sind) schlußendlich und im Ergebnis noch schwächer macht und polit. Trittbrettfahrer und Süppchenkocher zu Gewinnern, eben so, wie es in der bisherigen Geschichte wohin man auch schaut, irgendwann immer zu enden schien? ???
Würde mich über eine Antwort freuen
MfG
Andreas Bednarz
02
Sehr geehrter Herr Bednarz!
Eigentlich suchte ich den Lothar de Maiziere, aber der versteckt sich lieber! Haben wir es ihn nicht mit zu verdanken:
Zu DDR Zeiten wurde mir hier als Hausbesitzer in Falkensee immer erklärt, wenn alle eine Wohnung haben bauen wir auch ihre Straße, denn die wurde mit 1000RM von meine Vorfahren bezahlt, die Gesamtbaukosten mit Grundstück kostete damals 12600RM. Sie erkennen im welchem Verhältnis nun die 1000RM der Straßebaukosten zum heutigen Schlammweg stehen. Fragt man nun heute nach, bekommt man eine andere Antwort, diese verdanken wir den vorg. Herren und der sollte sich mal dazu äußern. Man teilte mir mit: “Sind sie froh, das die Stadt keine Straße baut, denn ich müßte dafür 75% der Straßenbaukosten und 100% der Anschlußkosten tragen. Es käme einer Enteignung gleich, aber diese Kosten werden auch wie vor dem Kriege als Grundschuld ins Grundbuch eingetragen! Dafür kassiert heute die Bundesregierung diese Gelder aus den gebauten Straßen, denkt aber nicht an die bereist bezahlten Straßen! Man baut wohl eher dafür die Straßen in den kriegsbesetzten Ländern, aber dies ist wohl die wahre Demokratie die keiner versteht. Wir verstehen auch nicht, dass man uns weniger Rente als den Westdeutschen gibt, hat man uns doch nicht auch schon die Betriebsrente mit einen Betrag von 100DM nach dem Zusammenbruch ausgezahlt!
Für mich war die Wende wie das Ende des 2.den Weltkrieges für meine Eltern. Mein Vater hat sich selbstständig gemacht, wir wurden eben auch arbeitslos und sind es bis zur Berentung geblieben! Wir sind das dumme Volk und dies verdanken wir solche Genießer wie de Maiziere, der hat ein anderes Auskommen und uns verkauft! Leider war ich vor der Wende in keiner Partei, aber heute gehe ich für keine mehr Wählen!
Diese Gaugler spielen uns ein Theater vor, dabei können wir doch nur mit Wissen und Fortschritt in der Welt bestehen.
Es gibt mehr Steuererfinder als Technologieerfinder, das Schiff Deutschland hat 17 Löcher(Regierungen) aber nur einen Stöpsel (Steuerzahler), mehr gibt es wohl nicht mehr zu sagen!
03
Sehr geehrte Damen und Herren, in den 1970er und 1980er Jahren habe ich mir das doch immer gewünscht, und ich habe auch immer darauf gehofft: Die deutsche Wiedervereinigung (in Frieden unf Freiheit und mit Gesamt-Berlin wieder als gesamtdeutsche Hauptstadt). In den den 1980er Jahren habe ich mich selber (im Rahmen meiner Möglichkeiten) in diesem Sinne betätigt: In den 1980er Jahren (von Juni 1982 bis Juni 1989 bzw. bis April 1991) war ich beim Kuratorium UNTEILBARES DEUTSCHLAND (über das Landeskuratorium Rheinland mit Sitz in siegburg) mit dabei. In den 1980er Jahren war ich in der Arbeitsgruppe DDR innerhalb der INTERNATIONALEN GESELLSCHAFT FÜR MENSCHENRECHTE e.V. (IGFM / http://www.igfm.de / mit Sitz in Frankfurt am Main) mit dabei. In den 1980er Jahren war ich ein Dauerinteressent und -kunde vom Gesamtdeutschen Institut -Bundesanstalt für gesamtdeutsche Aufgaben- (Bonn und West-Berlin / Präsident: Detlef Kühn). In den 1980er Jahren hatte ich auf privater Ebene eine deutsch-deutsche Beziehung mit einer Ost-Berliner Lehrerfamilie (Er Lehrer, Sie Lehrerin und drei Kinder) auf der Grundlage eines gegenseitigen deutsch-deutschen Schallplattentauschgeschäftes. Der Familienvater dieser Berliner Lehrerfamilie war der Stasi-IM “Max”. / Im Zusammenhang mit einem ganz bestimmten Berlinbesuch (von Donnerstag, den 1. Juni 1989 bis Sonntag, den 11. Juni 1989) habe ich Ende Mai 1989 (am Samstag, den 27. Mai 1989 so gegen 11.00 Uhr) und in der ersten Junihälfte 1989 5mal anderen Leuten gegenüber den Fall der Berliner Mauer für das Jahr 1989 sowohl angedeutet als auch vorhergesagt. / Mitte März 1990 habe ich durch eine Dummheit bei SIEMENS in Gladbeck meinen Arbeitsplatz verloren. Ich bin dann erstmal von meiner Arbeitspflicht befreit worden und zum 30. Juni 1990 gekündigt worden. Mit Wirkung zum 1. Juli 1990 (Das war ein Sonntag.) habe ich dann von meinem ehemaligen Arbeitgeber (SIEMENS Gladbeck) meine soziale Abfindung (11.500,- DM) erhalten. Der 1. Juli 1990 war der selbe Tag, an dem (durch das Inkrafttreten der deutsch-deutschen Wirtschaft-, Währungs- und Sozialunion)unsere gute alte D-Mark eine GESAMTDEUTSCHE Währung wurde. / Ausgrechnet zu dem Zeitpunkt als ich persönlich mein 30. Lebensjahr vollendet hab, wurde die staatliche Einheit Deutschlands vollendet. Mein Geburtsdatum ist Samstag, der 1. Oktober 1960, kurz nach 22.05 Uhr, und am darauffolgenden Montag, den 3. Oktober 1960 sind bei mir 3 Dinge gelaufen: Meine Geburtsurkunde (ist vom 3. Oktober 1960), meine Nottaufe (im selben Krankenhaus, wo ich auf die Welt kam / war am 3. Oktober 1960) und meine erste Einweisung in ein behandelndes Krankenhaus (wegen Hirnblutungen / war am 3. Oktober 1960 / deswegen auch die Nottaufe). / Von August 1986 bis Anfang der 1990er Jahre war ich ein Mitglied im BISMARCK-BUND e.V. (Friedrichsruh), und vom 1. April 1991 bis zum Jahre 1996 war ich ein Mitglied im BUND DER BERLINER UND FREUNDE e.V. (Kreisverband Essen). Seit dem Jahre 1995 habe ich mit der GESELLSCHAFT FÜR DIE EINHEIT DEUTSCHLANDS e.V. (Präsident: Generalmajor a.d. Gerd-Helmut Komossa), und seit Mai 2002 habe ich mit der VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V. (1. Vorsitzender: Carl-Wolfgang Holzapfel) zu tun. / Ich bin IM WESTEN Deutschlands geboren, aufgewachsen und zuhause. Viele herzliche Grüße von Christoph Hölker aus Recklinghausen bzw. aus Hamminkeln. Recklinghausen, den 16. September 2008 / PS.: Am vergangen Freitag, den 12. September 2008 VOR 18 JAHREN wurde in Moskau der Zwei-plus-Vier-Vertrag (Der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland / 2 plus 4 nicht 6 sondern 1 / 1 = das wieder- bzw. neuvereinigte Deutschland) unterzeichnet. Dieses Vertrag ist der Friedensvertrag für Deutschland, der aber offiziell nur nicht Friendenvertag genannt wird. Dieser Vertrag ist die außenpolitische Rechtsgrundlage für das vereinigte Deutschland. Dieser Vertag trägt die Handschrift von Hans-Dietrich Genscher (FDP).
04
Sehr geehrte Damen und Herren, in den 1970er und 1980er Jahren habe ich mir das doch immer gewünscht, und ich habe auch immer darauf gehofft: Die deutsche Wiedervereinigung (in Frieden unf Freiheit und mit Gesamt-Berlin wieder als gesamtdeutsche Hauptstadt). In den den 1980er Jahren habe ich mich selber (im Rahmen meiner Möglichkeiten) in diesem Sinne betätigt: In den 1980er Jahren (von Juni 1982 bis Juni 1989 bzw. bis April 1991) war ich beim Kuratorium UNTEILBARES DEUTSCHLAND (über das Landeskuratorium Rheinland mit Sitz in Siegburg) mit dabei. In den 1980er Jahren war ich in der Arbeitsgruppe DDR innerhalb der INTERNATIONALEN GESELLSCHAFT FÜR MENSCHENRECHTE e.V. (IGFM / http://www.igfm.de / mit Sitz in Frankfurt am Main) mit dabei. In den 1980er Jahren war ich ein Dauerinteressent und -kunde vom Gesamtdeutschen Institut -Bundesanstalt für gesamtdeutsche Aufgaben- (Bonn und West-Berlin / Präsident: Detlef Kühn). In den 1980er Jahren hatte ich auf privater Ebene eine deutsch-deutsche Beziehung mit einer Ost-Berliner Lehrerfamilie (Er Lehrer, Sie Lehrerin und drei Kinder) auf der Grundlage eines gegenseitigen deutsch-deutschen Schallplattentauschgeschäftes. Der Familienvater dieser Berliner Lehrerfamilie war der Stasi-IM “Max”. / Im Zusammenhang mit einem ganz bestimmten Berlinbesuch (von Donnerstag, den 1. Juni 1989 bis Sonntag, den 11. Juni 1989) habe ich Ende Mai 1989 (am Samstag, den 27. Mai 1989 so gegen 11.00 Uhr) und in der ersten Junihälfte 1989 5mal anderen Leuten gegenüber den Fall der Berliner Mauer für das Jahr 1989 sowohl angedeutet als auch vorhergesagt. / Mitte März 1990 habe ich durch eine Dummheit bei SIEMENS in Gladbeck meinen Arbeitsplatz verloren. Ich bin dann erstmal von meiner Arbeitspflicht befreit worden und zum 30. Juni 1990 gekündigt worden. Mit Wirkung zum 1. Juli 1990 (Das war ein Sonntag.) habe ich dann von meinem ehemaligen Arbeitgeber (SIEMENS Gladbeck) meine soziale Abfindung (11.500,- DM) erhalten. Der 1. Juli 1990 war der selbe Tag, an dem (durch das Inkrafttreten der deutsch-deutschen Wirtschaft-, Währungs- und Sozialunion)unsere gute alte D-Mark eine GESAMTDEUTSCHE Währung wurde. / Ausgrechnet zu dem Zeitpunkt als ich persönlich mein 30. Lebensjahr vollendet hab, wurde die staatliche Einheit Deutschlands vollendet. Mein Geburtsdatum ist Samstag, der 1. Oktober 1960, kurz nach 22.05 Uhr, und am darauffolgenden Montag, den 3. Oktober 1960 sind bei mir 3 Dinge gelaufen: Meine Geburtsurkunde (ist vom 3. Oktober 1960), meine Nottaufe (im selben Krankenhaus, wo ich auf die Welt kam / war am 3. Oktober 1960) und meine erste Einweisung in ein behandelndes Krankenhaus (wegen Hirnblutungen / war am 3. Oktober 1960 / deswegen auch die Nottaufe). / Von August 1986 bis Anfang der 1990er Jahre war ich ein Mitglied im BISMARCK-BUND e.V. (Friedrichsruh), und vom 1. April 1991 bis zum Jahre 1996 war ich ein Mitglied im BUND DER BERLINER UND FREUNDE e.V. (Kreisverband Essen). Seit dem Jahre 1995 habe ich mit der GESELLSCHAFT FÜR DIE EINHEIT DEUTSCHLANDS e.V. (Präsident: Generalmajor a.d. Gerd-Helmut Komossa), und seit Mai 2002 habe ich mit der VEREINIGUNG 17. JUNI 1953 e.V. (www.17juni1953.de / 1. Vorsitzender: Carl-Wolfgang Holzapfel) zu tun. / Ich bin IM WESTEN Deutschlands geboren, aufgewachsen und zuhause. Viele herzliche Grüße von Christoph Hölker aus Recklinghausen bzw. aus Hamminkeln. Recklinghausen, den 16. September 2008 / PS.: Am vergangen Freitag, den 12. September 2008 VOR 18 JAHREN wurde in Moskau der Zwei-plus-Vier-Vertrag (Der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland / 2 plus 4 nicht 6 sondern 1 / 1 = das wieder- bzw. neuvereinigte Deutschland) unterzeichnet. Dieses Vertrag ist der Friedensvertrag für Deutschland, der aber offiziell nur nicht Friendenvertag genannt wird. Dieser Vertrag ist die außenpolitische Rechtsgrundlage für das vereinigte Deutschland. Dieser Vertag trägt die Handschrift von Hans-Dietrich Genscher (FDP).
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